Tempo für Deutschland

Auf eine sich immer stärker andeutende Rezession ist Deutschland schlecht vorbereitet. Unserem Land droht nicht nur eine Konjunktur-, sondern eine langfristige Strukturkrise. Der Bundesregierung ist es nicht gelungen, die Weichen richtig zu stellen. Deutschland braucht Tempo.

Wir brauchen mehr Wirtschaft, mehr Wachstum und mehr Wohlstand. Nur so wird es uns gelingen, die großen Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu meistern: vom Klimaschutz über den sozialen Ausgleich bis hin zur Alterung der Gesellschaft und den damit steigenden Kosten für Gesundheit, Pflege und Rente.

Unser Land muss jetzt raus aus der Lethargie, um die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen. Dabei verstehen wir uns als Tempomacher mit folgender Agenda: Solange es uns nicht gelingt, das Wachstum wieder in eine Größenordnung von zwei Prozent zu bringen, dürfen keine wachstumsfeindlichen Maßnahmen umgesetzt werden, das heißt:

• keine Steuererhöhungen
• keine neue Bürokratie
• keine neuen Umverteilungsprogramme
• keine zusätzlichen Ausgaben für konsumtive Zwecke
• keine Eingriffe in die unternehmerische Freiheit

Die sich andeutende Strukturkrise können wir nur mit Erfindergeist, höheren Investitionen und mehr Kapitaleinsatz überwinden. Dafür ist auch eine substanzielle steuerliche Entlastung bitter nötig. Erst durch Spielräume für private Investitionen werden selbstfahrende Autos, klimafreundliche Flugzeuge, Flugtaxis, digitale Gesundheitsversorgung und vieles mehr möglich. Wirtschaftliches Wachstum ist kein Selbstzweck, sondern bringt Neues und Besseres hervor. Deswegen sind wir der Meinung, dass wir nicht eine Agenda des Verzichts und der Verbote brauchen, sondern eine Agenda der Innovation, des Muts und des Wachstums.

Dazu brauchen wir mehr Tempo:

1. Tempo in der digitalen Wirtschaft: Disruptionswegweiser einrichten
2. Tempo beim digitalen Wandel: Fair Play in der digitalen Wirtschaft herstellen
3. Tempo bei Entlastungen: Soli jetzt abschaffen und Steuern reformieren
4. Tempo für Abschreibungen: Investieren soll sich wieder lohnen
5. Tempo in der Energie- und Klimapolitik: marktwirtschaftlich und technologieoffen
6. Tempo beim Bürokratieabbau: Für eine Investition in die Zukunft
7. Tempo für mehr Wettbewerbsfähigkeit: Sozialabgaben senken - Anstieg langfristig begrenzen
8. Tempo für solide Finanzen: Schuldenbremse 2.0 einführen
9. Tempo für Innovationen: Entdecken, Forschen und Experimentieren eine Chance geben
10. Tempo im Freihandel: Herausforderungen durch China und die USA annehmen