Steinmeiers Telegramm an Xi ist ein Affront gegen unterdrückte Minderheiten und Oppositionelle in China

Ich erwarte, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seinem Telefonat mit Präsident Xi Jinping die Menschenrechtsverletzungen in China deutlich anspricht. Sich hinter diplomatischen Höflichkeiten zu verschanzen, ist ein Affront gegen die unterdrückten Minderheiten der Uighuren, Tibeter etc., gegen Oppositionelle insbesondere in Hongkong sowie gegen das von der Volksrepublik bedrohte Taiwan. Wenn Herr Steinmeier sich wirklich „für die Würde und Rechte eines jeden Menschen einsetzen“ will und dabei „die Zusammenarbeit und den Dialog“ mit der Volksrepublik sucht, dann muss er sich eindeutig für die Freilassung der unschuldig in Lagern oder Gefängnissen Internierten einsetzen. Ich lasse dem Bundespräsidenten gerne ein Exemplar des UN-Reports über Menschenrechtsverletzungen in der Uighurischen Region Xinjiang zukommen.