Solidarität mit Opfern des Tian'anmen-Massakers und mit Demokratie-Aktivisten
Vor 35 Jahren gingen mutige Bürgerinnen und Bürger in China für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße. Die friedlichen Demonstrationen wurden von der chinesischen Regierung blutig niedergeschlagen. Die Erinnerung an diese Ereignisse wird von der Kommunistischen Partei systematisch unterdrückt.
Die gestrige Verurteilung von 14 Demokratie-Aktivisten in Hongkong zeigt, dass sich Beijing nicht einmal mehr an die völkerrechtlich bindende Vereinbarung „ein Land, zwei Systeme“ hält, sondern das Verlangen nach Demokratie, Meinungsfreiheit und Menschenrechte mittlerweile im ganzen Land bekämpft.
Die internationale Gemeinschaft darf dazu nicht schweigen. Wir müssen uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich in China weiterhin für grundlegende Freiheiten einsetzen. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Erinnerung an den 4. Juni 1989 lebendig zu halten und sicherzustellen, dass die Opfer des Massakers nicht vergessen werden.