Renata Alt

Renata Alt fragt nach Zustand iranischer Frauenrechtlerin

  1. Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung über den derzeitigen physischen und psychischen Zustand der im Iran verurteilten iranischen Anwältin, Nasrin Sotoudeh, vor?
  1. Wie hat sich die Bundesregierung für Nasrin Sotoudeh seit ihrer Verhaftung eingesetzt, und mit welchen Maßnahmen wird sie sich in Zukunft für ihre Freilassung einsetzen?
  1. Die Bundesregierung hat keine eigenen Erkenntnisse zum Gesundheitszustand von Nasrin Sotoudeh. Angaben in sozialen Medien zufolge ist sie nach Beendigung ihres 28-tägigen Hungerstreiks im Dezember 2018 noch sehr schwach. Ihr psychischer Zustand sei aber gut.
  2. Sowohl der Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, als auch die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler, drückten ihre Bestürzung über die erneute Verhaftung von Nasrin Sotoudeh aus und forderten ihre Freilassung. Der Fall wurde außerdem seit ihrer Verhaftung immer wie­der bei bilateralen Gesprächen mit der iranischen Regierung und in den entsprechenden Gremien der Vereinten Nationen angesprochen. Die Bundesregierung wird sich weiter­hin sowohl bilateral als auch gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln für die Freilassung von Nasrin Sotoudeh einsetzen.
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