OSZE-Wahlbeobachtung in Bosnien-Herzegowina

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Renata Alt ist vom 4.-8. Oktober als Wahlbeobachterin im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Bosnien-Herzegowina. In dem Vielvölkerstaat wird am Sonntag, den 7. Oktober, ein neues Parlament gewählt. Für die Außenpolitikerin ist es der erste ehrenamtliche Einsatz als Wahlbeobachterin: „Ich bin gespannt auf die Wahlen und freue mich sehr, die demokratische Willensbildung vor Ort aktiv zu begleiten“, so Alt.

Der Einsatzort der FDP-Politikerin ist die Hauptstadt Sarajewo mit knapp 300.000 Einwohnern. Nach zwei intensiven Schulungstagen wird sie gemeinsam mit Wahlbeobachtern aus anderen Ländern wie Finnland, Italien und den USA kontrollieren, ob die Abstimmung frei und fair verläuft.

Als Berichterstatterin für den Westbalkan der FDP-Bundestagsfraktion ist ihr die politische Entwicklung Bosnien-Herzegowinas besonders wichtig. Allein in Deutschland gebe es mehr als 200.000 bosnische Einwohner, in Baden-Württemberg 35.085, im Landkreis Esslingen knapp 3.000. Viele von ihnen waren vor den Balkan-Kriegen in den 1990er Jahren nach Deutschland geflüchtet. Leider seien Frieden und Stabilität auf dem Balkan aber auch heute nicht gesichert, mahnt Alt.

Bosnien-Herzegowina ist zudem potenzieller Beitrittskandidat der EU. Um diesen Beitritt überhaupt in Aussicht zu stellen seien jedoch die Förderung demokratischer Prozesse und rechtsstaatlicher Reformen unbedingt notwendig. „Freie und faire Wahlen“, so die FDP-Politikerin, sind dabei ein wichtiger Schritt.“

Zum Hintergrund: Die OSZE steht als zwischenstaatliche Institution für die nachhaltige Sicherung von Frieden, Stabilität, Demokratie und Wohlstand in 57 Teilnehmerstaaten. Die 1991 ins Leben gerufene Parlamentarische Versammlung der OSZE spielt besonders im Bereich demokratische Entwicklung sowie Beobachtung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen eine tragende Rolle.