Neujahrsgruß

Sehr geehrte Damen und Herren, 

Deutschland geht es gut, das bewies das Jahr 2018 erneut. Doch wichtige Entscheidungen für die Zukunft wurden verschlafen: bei der Digitalisierung oder in der Bildung wurde nur halbherzig entschieden. Zumindest hier konnten wir gemeinsam mit den KollegInnen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen eine signifikante Verbesserung anstoßen: die Abschwächung des Kooperationsverbots.

Doch bei Themen wie dem Einwanderungsgesetz, der Mobilitätsgarantie für DieselfahrerInnen oder der Abschaffung des Solis stieß die Kritik der Opposition auf taube Ohren.

2019 stehen wir als Land und als Gesellschaft vor großen Aufgaben. Die Europawahl zeigt uns, in welcher Welt wir leben möchten: in einem abgeschotteten, nach innen gekehrten Kokon? Oder in einem freiheitlichen Europa, das mit seinen liberalen demokratischen Errungenschaften den deutschen und europäischen Wohlstand schützt?

Deutschland sollte Mut beweisen und eine aktivere Rolle in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik einnehmen. Auch Skeptiker müssen vom Wert Europas überzeugt werden: durch ein gestärktes Subsidiaritätsprinzip und abgebaute Bürokratie. Es ist wichtig das Vertrauen in unser politisches System wieder herzustellen: durch europäische Energiepolitik, faire Wettbewerbsregeln und eine solide Währungspolitik, durch institutionelle Reformen und rechtsstaatliche Prinzipien.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben einen guten Start in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Ich freue mich auf viele persönliche Begegnungen und den Austausch mit Ihnen im Wahlkreis!

Herzlichst,

Ihre Renata Alt