Gunst der Stunde für ein transatlantisches Freihandelsabkommen nutzen

Die Kirchheimer FDP-Bundestagsabgeordnete Renata Alt zeigt sich grundsätzlich erfreut über den Ausgang des Treffens zwischen EU-Kommissionspräsident Juncker und Präsident Trump: „Die angekündigte Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter und der Verzicht auf neue Abgaben entspannt die Situation merklich. Mit der Zusage, Flüssiggas und Sojabohnen als zwei zentrale US-Exportgüter vermehrt einführen zu wollen, ist die EU-Kommission dem US-Präsidenten deutlich entgegengekommen.“

Verhalten optimistisch zeigte sich die Außenpolitikerin hingegen hinsichtlich der Zukunft des transatlantischen Handels: „Wir müssen abwarten, inwiefern den vollmundigen Ankündigungen Taten folgen. Donald Trump hat sich in der Vergangenheit leider nicht als der zuverlässigste Partner hervorgetan. Es rächt sich nun, dass sich die EU nicht auf ein ‚TTIP Light‘ einigen konnte, welches nun als Basis für weitergehende Verhandlungen hätte genutzt werden können.“ Das Freihandelsabkommen mit Japan zeige, dass strittige Themen erst einmal ausgeklammert werden können, um ein Abkommen nicht gänzlich scheitern zu lassen, so Alt.

Vor diesem Hintergrund mahnt die Außenpolitikerin nun rasche Fortschritte an: „Die EU sollte die Gunst der Stunde nutzen, um die Verhandlungen über ein umfangreiches transatlantisches Freihandelsabkommen wieder aufzunehmen. Die Angleichung von Produktions-, Qualitäts- und Prüfungsstandards hilft gerade dem hochspezialisierten Mittelstand in Baden-Württemberg, der bei seinen Produkten auf Qualität statt Quantität setzt. In Kleinserien produzierte Maschinen oder Komponenten auf unterschiedliche Standards zu trimmen, sprengt jeden ökonomischen Kostenrahmen und verschließt de facto den Marktzugang“ beschreibt Renata Alt die Situation.

In Baden-Württemberg arbeiten rund 1,2 Mio. Beschäftigte im produzierenden Gewerbe, die 82 Mrd. Euro im Ausland umsetzten.