Renata Alt

Armenien: Wahlergebnis bestätigt demokratischen Kurs der Regierung

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Der Wahlsieg für Paschinjan zeigt deutlich, welche Aversion die Menschen in Armenien gegen Korruption und Vetternwirtschaft à la Robert Kotscharjan haben. Sollte die OSZE keine Unregelmäßigkeiten bei der Wahl feststellen, sollte die Opposition ihre Niederlage eingestehen und von einer weiteren Spaltung der Gesellschaft absehen. Es steht eine schwierige Regierungsbildung und eine mögliche zweite Wahlrunde bevor. Das heutige Wahlergebnis zeigt aber, dass der von Paschinjan vorangetriebene Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen von der Bevölkerung belohnt wird. Wichtig ist, dass die EU einer demokratisch gewählten Regierung Armeniens weitere Zusammenarbeit im Rahmen der Österlichen Partnerschaft fest zusagt.