Neujahrsempfang des OV Esslingen

Renata Alt MdB eröffnet Neujahrsempfang des Ortsverbands Esslingen

Nachdem Deutschland lange Zeit Standards für herausragende Bildung und Forschung gesetzt hat, belegen aktuelle Studien gravierende Defizite in der Innovationsfähigkeit der deutschen Bildungspolitik. Bei baden-württembergischen Schülerinnen und Schülern sinkt die Lese-, Leseverständnis- und Rechenkompetenz seit 2011 kontinuierlich, die Abhängigkeit des Bildungserfolgs vom sozialen Status steigt hingegen stark.
Nicht nur deshalb fordern die Freien Demokraten in ihrem Leitantrag „Beste Bildung braucht das Land“ des Landesparteitags 2018 eine Modernisierung des Bildungssystems, eine Lockerung des Kooperationsverbots und bundesweite Bildungsstandards mit vergleichbaren Abschlüssen. Deutschland kann weltbeste Bildung nur bieten, wenn modernste Methoden im Lehrbetrieb genutzt werden, die Eigenverantwortung der Schulen gestärkt und der Aufstieg unabhängig von der sozialen Herkunft gewährleistet wird.

Im Lichte der Diskussion um die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs mahnte Renata Alt MdB eine sachliche Debatte an, in der klar zwischen Einwanderung, dem Asylrecht sowie einem temporären Schutz für Flüchtlinge unterschieden werden muss.
Aufgrund seiner Demografie und den Erfordernissen des Arbeitsmarkts benötigt Deutschland kontinuierliche Einwanderung, die durch ein modernes, punktebasiertes Einwanderungsgesetz geregelt wird.
Um die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit von Kommunen und Gesellschaft wiederherzustellen, sprach sich die Bundestagsabgeordnete für klare Regeln aus, durch die die Integration der hier lebenden als wichtigste Aufgabe anerkannt wird. Dazu gehören ausreichende Kapazitäten in Sprach- und Integrationskursen, im Wohnungsmarkt sowie im Bildungsbereich insbesondere für Kinder und Jugendliche.
Durch die Einführung eines „temporären Schutzstatus“ mit einem befristeten Aufenthaltsrecht muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge massiv entlastet werden und die Dauer von Asyl- und Anerkennungsverfahren signifikant verkürzt werden. Eine konsequente Rückführung von Einwanderern ohne Bleibeperspektive, gebündelt auf Bundesebene, sowie eine engere Kooperation mit den Herkunftsländern, ist dabei essentiell für das Gelingen und die Steigerung der Akzeptanz innerhalb der Gesellschaft.


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Auszug aus meinem Terminkalender:

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