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Europapolitik

Für Europa - aus politischer Überzeugung und persönlicher Erfahrung

v.l. Maximilian Lenk, Vizevorsitzender des FDP-KV Rems-Murr, Renata Alt und Wilfried Stirm, Vorsitzender  FDP Fellbach
v.l. Maximilian Lenk, Vizevorsitzender des FDP-KV Rems-Murr, Renata Alt und Wilfried Stirm, Vorsitzender FDP Fellbach
Fellbach. Am 16. März 2017 empfing der Fellbacher FDP-Stadtverband die Bundestagskandidatin Renata Alt. Unter dem Titel „Die Europäische Union am Scheideweg“ plädierte Renata Alt in ihrem Vortrag für ein reformiertes zukunftgerichtetes Europa. Alt schilderte den Zuhörern im Fellbacher Weingut Heid die mit dem Zerfall der Sowjetunion und dem Fall des Eisernen Vorhangs einsetzende Euphorie der Visegrad-Staaten. Der Zusammenschluss aus Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei war ...
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Europapolitik

Für Europa - aus politischer Überzeugung und persönlicher Erfahrung

eigens gegründet worden, um die anfang der 90er Jahre anstehenden Probleme kooperativ zu lösen und um den gemeinsamen Interessen für einen EU- und Nato-Beitritt Nachdruck zu verleihen. Die teilweise überhöhten und auch politisch befeuerten Erwartungen an den wirtschaftlichen Aufschwung wurden aber in der Folge jedenfalls in Teilen enttäuscht. Die Enttäuschung dieser enormen Hoffnungen sieht Alt als wesentliche Ursache der heutigen Abwendung zahlreicher osteuropäischer Staaten von Brüssel. Mit großer Sorge beobachtet sie daher die Entwicklungen in Polen und Ungarn. Einerseits sehe man sich einer Bedrohung Russlands ausgesetzt, andererseits befeuerten europakritische Gruppierungen die Sorge um ein „Diktat aus Brüssel“. Renata Alt stellte die Herausforderung in diesem Zusammenhang für die Europäische Union klar: Europa muss dem politischen Kalkül Russlands, mit einer Eurasischen Union ein Gegenstück zur Europäischen Union aufzubauen, mit klarer Kante begegnen und diesen Wettstreit für sich entscheiden.
Damit Europa diese Herausforderungen bestehen könne, bedarf es nach Alt aber einer starken Europäischen Union, die dringend reformiert werden müsse. Als zu reformierende Geburtsfehler sieht sie dabei insbesondere das Einstimmigkeitsprinzip, die völlig überhöhte Anzahl an EU-Kommissaren, sowie die fehlenden Durchsetzungsinstrumente bei Missachtung europäischer Vorgaben. Zuletzt stellte Alt in ihrem Vortrag die Bedeutung Europas im globalen Geflecht und im Wettbewerb mit China und den USA heraus.
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